Völkerstrafrechtliche Ermittlungen in der Praxis in Göttingen

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Völkerstrafrecht in der Praxis" findet am 03. Dezember 2013 von 18.15 bis 20 Uhr in ZHG 006 (Zentrales Hörsaalgebäude der Uni Göttingen) ein Zwiegespräch zum Thema "Völkerstrafrechtliche Ermittlungen in der Praxis" statt. Die Diskutanten sind: Klaus Zorn, Leiter der Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen und weiteren Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch des BKA Dr. Markus Eikel, Senior Investigator am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Moderation: Dr. Thomas Darnstädt, Jurist und Journalist des SPIEGEL Ermittlungen in völkerstrafrechtlichen Verfahren, die Völkermorde, Verbrechen gegen die Menschlichkeit & Kriegsverbrechen aufklären sollen, gehören mit zu den schwierigsten Ermittlungen überhaupt. Es geht häufig um hundertfachen-, ja teils tausendfachen Mord. Dennoch macht die große Zahl der Opfer die Beweislage nicht einfacher. Häufig gehören Zeugen ebenfalls zu den letztendlich Getöteten oder sind stark traumatisiert und nicht vernehmungsfähig. Die Ermittler kommen nicht selten in Länder, die noch lange nicht befriedet sind. So mag die Gewalt nach außen häufig verstummt sein; die Bevölkerungsgruppen sind aber weder vereint noch versöhnt. Sie leben vielmehr in gegenseitiger Angst voreinander. Wessen Aussage kann man in einer solchen Situation überhaupt trauen? Sagen Zeugen nur aus, um eine verfeindete Bevölkerungsgruppe zu denunzieren? Oder sagen sie gar nicht als Zeuge aus, um sich keinen Gefahren auszusetzen? Und selbst wenn es keine verfeindeten Bevölkerungsgruppen im Land mehr gibt; auf "alte Eliten" wird man fast immer treffen. Und nicht selten gehören wichtige Zeugen zu eben genau diesem ‚inner circle der alten Machteliten. Aber welche Beweise kann es neben Zeugenaussagen sonst noch geben? Dokumente & Urkunden etwa aus den Schreibstuben eines schuldbeladenen Regimes? Medienberichte von einer Regime-gesteuerten & - manipulierten Presse? Schon hier zeigt sich: Will man rechtsstaatliche Maßstäbe auch bei völkerrechtlichen Verfahren ernst nehmen, so sieht man sich schwerwiegenden Schwierigkeiten bei den Ermittlungen und der Beweisführung ausgesetzt. Wir wollen über die Erfahrungen und den Umgang mit solchen Problemen mit zwei Personen diskutieren, die seit langen Jahren "an vorderster Front" in Konfliktgebieten ermitteln. Für die deutschen Ermittlungsbehörden: Klaus Zorn. Er ist Leiter der Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen und weiteren Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch (ZBKV) des Bundeskriminalamts. In seinem Verantwortungsbereich fällt dabei insbesondere die Durchführung der notwendigen Ermittlungen im In- und Ausland. Sein Gesprächspartner ist Dr. Markus Eikel, leitender Ermittler des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Moderiert wird die Veranstaltung von Dr. Thomas Darnstädt vom SPIEGEL.